Vortrag: Europa und die Rechtsentwicklung
8. Januar 2019
Dr. Ulrich Schneider
Dr. Ulrich Schneider, Historiker aus Kassel, Generalsekretär der Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer(FIR) und Bundessprecher der VVN-Bund der Antifaschist*innen spricht zu diesem spannenden und komplexen Thema am:
Do. 21. Februar 2019
18 Uhr
im Bürgerhaus Mannheim Neckarstadt-West
Lutherstr. 17
Seit Jahren sind die Rechtskräfte in Europa auf dem Vormarsch. Als Antifaschistinnen und Antifaschisten machen wir uns alle große Sorgen, wie diese Entwicklung weitergeht und ob die Spaltung Europas sich fortsetzt.
Wir schauen nach Polen und sehen die Politik der nationalistischen PIS-Regierung. Wir beobachten Ungarn, wo sich Orban mit der FIDESZ-Regierung nach außen abschottet und sich weigert Flüchtlinge aufzunehmen.
Wir sehen die Entwicklung in Österreich und in Italien, die sich massiv von Brüssel distanzieren und ihren eigenen nationalistischen Kurs verfolgen.
Auch der Brexit-Beschluss in Großbritannien spaltet nicht nur das eigene Land, er vertieft auch die europäische Spaltung.
Wir sehen aber auch die banken- und konzernfreundliche Politik der deutschen Regierung aus CDU/CSU und SPD.
In vielen europäischen Ländern haben sich rechtspopulistische und neofaschistische Kräfte formiert, die an die Macht streben. Auch bei uns hat die AfD zum Angriff auf das EU-Parlament geblasen.
Mit einem solidarischen und demokratischen Europa hat diese fremdenfeindliche und rassistische Politik nichts zu tun.
Europa hat aus unserer Sicht nur dann eine demokratische Perspektive, wenn es sich glaubwürdig gegen rechtspopulistische und extrem rechte Tendenzen und Bestreben zur Wehr setzt. Dies bedeutet, die neoliberalen EU-Verträge müssen überwunden und Europa muss neu begründet werden.
Wie die Gegenkräfte in einzelnen Ländern aufgestellt sind und wie diese außerparlamentarisch Einfluss nehmen können und bei der Europawahl am
26. Mai sich gegen rechts positionieren, dazu wird Dr. Ulrich Schneider als Kenner der politischen Verhältnisse in Europa viele wichtige Erkenntnisse vortragen können.
Im Anschluss an den Vortrag wird es die Möglichkeit zur Diskussion geben.
